Eine Lanze für die CDU

Wie heute bei queer.de zu lesen ist, hat die CDU in Niedersachsen weiterhin ein Problem mit sexuellen Orientierungen, die vom christlichen Adam und Eva Konzept abweichen. Interessant ist dabei dieser Absatz: Für die Politikerin sind Homosexuelle dabei offenbar gefährliche Personen, die in Gegenwart von Schülern immer beaufsichtigt werden müssten: „Auf … Weiterlesen

Rücktritt

Gestern Abend sind 3 Mitglieder des Bundesvorstandes zurückgetreten. Direkt im Anschluss gaben die verbleibenden 4 Vorstandsmitglieder eine Erklärung dazu heraus, in welcher sie bekanntgaben, sich selbst mit der Weiterführung der Geschäfte zu beauftragen bis zum nächsten Bundesparteitag. Die Satzung sagt hier folgendes: § 9a (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. … Weiterlesen

Klartext

In der Piratenpartei tobt neuerdings mal wieder ein großer Streit. Ok, das ist jetzt nichts Neues, das haben wir regelmäßig. Was aber neu ist, ist das Ausmaß des Ganzen. Entzündet hat sich der aktuelle Flächenbrand an einem Funken durch eine selten dämliche Aktion in Dresden. Inzwischen geht der Streit aber … Weiterlesen

Placebo-Transparenz

Zur Zeit kocht gerade sowohl hier im Landesverband Bayern als auch im Bundesverband der Piratenpartei mal wieder das Thema „Transparenz“ hoch. Es entzündet sich an der Vergabe (oder auch Nicht-Vergabe) bestimmter bezahlter Stellen und ehrenamtlicher Beauftragungen ohne vorherige Ausschreibungen. Ich möchte hier gar nicht auf die einzelnen Positionen eingehen, sondern … Weiterlesen

Aber der Wahlkampf!!

Auch wenn dieser Beitrag mit dem #om13gate zusammenhängt, werde ich hier nicht tiefer darauf eingehen. Wer darüber lesen will, kann gerne meine Twitter-Timeline nachlesen. Oder ihr lest den Beitrag von @crackpille, der hat eigentlich eh schon alles gesagt: http://benjamin-siggel.eu/2013/08/30/ueber-das-vernichten-von-menschen/ Worauf ich hier eingehen will, sind die Vorwürfe, die mir und … Weiterlesen

Basisentscheid online – was ist das eigentlich?

Beim letzten Bundesparteitag in Neumarkt wurde der Satzungsänderungsantrag (SÄA) 003 beschlossen, Titel: „Basisentscheid und Basisbefragung – Beschlüsse außerhalb von Parteitagen“. Dieser Antrag stand zwar laut Tagesordnung nicht in direkter Konkurrenz zu den verschiedenen SMV-Anträgen, liefert jedoch letzten Endes sehr wohl eine Alternative zu diesen. Sowohl eine SMV (egal in welcher … Weiterlesen

Bundesparteitag 2013.1 – Haben wir jetzt eine SMV?

Am letzten Wochenende fand der Bundesparteitag in Neumarkt statt. Dort wurden die frei gewordenen Plätze im Bundesvorstand neu besetzt und ein umfangreiches Wahlprogramm beschlossen. Außerdem wurden dort einige Anträge zum Thema Ständige Mitgliederversammlung (SMV) diskutiert und abgestimmt. Dazu habe ich bereits im Vorfeld ein paar Beiträge veröffentlicht. Die meisten Anträge … Weiterlesen